SMARTPLY | VERTRAGSDOKUMENT

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Bewerbungsmanagement-Plattform smartply

Anbieter: Stephen Herforth, handelnd unter „Herforth Consulting“ (Einzelunternehmen)

Fassungsstand: 15. August 2026

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Nutzung der Bewerbungsmanagement-Plattform smartply, erreichbar unter www.smartply.de (Plattform), zwischen Stephen Herforth, handelnd unter „Herforth Consulting“ (Einzelunternehmen), Schwendestr. 18, 70619 Stuttgart, Deutschland, E-Mail: info@smartply.de, Telefon: +49 (0) 711 56 61 48 66, USt-IdNr.: DE361325768 (Anbieter), und Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Nutzer).

(2) Die Plattform richtet sich ausschließlich an Verbraucher. Verträge mit Unternehmern, Hochschulen, Behörden, Bildungsträgern oder sonstigen Institutionen werden nur auf Grundlage einer gesonderten Vereinbarung geschlossen.

(3) Diese AGB gelten sowohl für den unentgeltlichen Tarif als auch für kostenpflichtige Tarife. Ergänzende Leistungs- und Preisangaben, die dem Nutzer unmittelbar vor Vertragsschluss angezeigt und mit der Vertragsbestätigung übermittelt werden, werden Bestandteil des jeweiligen Vertrags.

§ 2 Gegenstand und Einordnung der Plattform

(1) smartply ist eine fortlaufend über das Internet bereitgestellte digitale Dienstleistung im Sinne des § 327 Abs. 2 BGB. Die Plattform ermöglicht insbesondere, Bewerbungsdaten und -vorgänge zu erfassen, zu organisieren, zu speichern und auszuwerten sowie Bewerbungsunterlagen zu erstellen, zu bearbeiten und zu verwalten.

(2) Je nach Tarif können insbesondere Bewerbungs-Tracking, Status- und Fristenverwaltung, Vorlagen, Lebenslauf- und Anschreibenfunktionen, Import- und Exportfunktionen, Erinnerungen, KI-gestützte Textvorschläge, Optimierungshinweise und Analysen zur Passung zwischen Nutzerprofil und Stellenanzeige (z. B. Job-Fit-Score) bereitgestellt werden. Ein Versand von Bewerbungen oder der Betrieb eines Bewerbungs-Postfachs ist nur geschuldet, wenn die betreffende Funktion in der für den Vertrag maßgeblichen Leistungsübersicht ausdrücklich als enthalten ausgewiesen ist.

(3) smartply unterstützt den Nutzer bei der Organisation und Erstellung von Bewerbungen. Ein bestimmter Bewerbungserfolg, eine Einladung zu einem Vorstellungsgespräch oder das Zustandekommen eines Arbeitsverhältnisses werden nicht geschuldet. smartply erbringt keine Rechts-, Steuer-, Personal- oder Berufsberatung.

(4) Die Herstellung und Aufrechterhaltung der Internetverbindung sowie geeignete Endgeräte, Betriebssysteme und Browser des Nutzers sind nicht Vertragsgegenstand. Die jeweils unterstützten technischen Voraussetzungen werden auf der Website beschrieben.

§ 3 Registrierung und Benutzerkonto

(1) Die Nutzung der Plattform setzt ein persönliches Benutzerkonto voraus. Die Registrierung ist nur natürlichen Personen gestattet, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und unbeschränkt geschäftsfähig sind.

(2) Der Nutzer muss die bei der Registrierung abgefragten Angaben vollständig und richtig machen und Änderungen unverzüglich aktualisieren. Pro Person darf nur ein Benutzerkonto geführt werden, soweit der Anbieter nicht ausdrücklich etwas anderes gestattet.

(3) Der Vertrag über den unentgeltlichen Tarif kommt zustande, sobald der Anbieter die Registrierung durch Freischaltung des Benutzerkontos oder durch eine entsprechende Bestätigungs-E-Mail annimmt. Der unentgeltliche Tarif wird ohne Zahlung eines Geldbetrags angeboten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich ausschließlich nach der Datenschutzerklärung und den gesetzlichen Vorgaben; diese AGB bestimmen personenbezogene Daten nicht pauschal als Gegenleistung.

(4) Zugangsdaten sind geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer muss den Anbieter unverzüglich informieren, wenn Anhaltspunkte für eine unbefugte Nutzung bestehen. Das Benutzerkonto ist nicht übertragbar.

§ 4 Vertragsschluss bei kostenpflichtigen Tarifen

(1) Die Darstellung kostenpflichtiger Tarife auf der Website ist noch kein verbindliches Vertragsangebot. Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er im Bestellprozess Tarif und Laufzeit auswählt, die Bestellübersicht prüft und die Schaltfläche mit der Beschriftung „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer gleichbedeutenden eindeutigen Formulierung betätigt.

(2) Der Anbieter nimmt das Angebot durch eine Vertragsbestätigung in Textform, durch Freischaltung des kostenpflichtigen Tarifs oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung an, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt. Bei fehlgeschlagener oder abgelehnter Zahlungsautorisierung ist der Anbieter nicht zur Annahme verpflichtet.

(3) Unmittelbar vor Abgabe der Bestellung werden dem Nutzer insbesondere der gewählte Tarif, der verbindliche Leistungsumfang, die Laufzeit, der Gesamtpreis einschließlich Umsatzsteuer, die Abrechnungsperiode, eine etwaige automatische Verlängerung und die Kündigungsbedingungen hervorgehoben angezeigt. Eingabefehler können bis zum Absenden der Bestellung über die im Bestellprozess vorgesehenen Korrekturfunktionen berichtigt werden.

(4) Der Anbieter stellt dem Nutzer innerhalb angemessener Frist, spätestens vor Beginn der Dienstleistung, eine Vertragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger zur Verfügung. Sie enthält oder umfasst die bei Vertragsschluss geltenden AGB, die Leistungs- und Preisübersicht sowie die Widerrufsbelehrung. Vertragssprache ist Deutsch.

§ 5 Tarife und Leistungsumfang

(1) Die Plattform wird gegenwärtig in den Tarifen Free, Pro und Premium angeboten. Der Tarif Free unterliegt den in der Leistungsübersicht ausgewiesenen Nutzungsgrenzen. Pro und Premium können grundsätzlich dieselben Funktionsarten enthalten und sich insbesondere im monatlich nutzbaren Volumen KI-gestützter Bewerbungen unterscheiden. Maßgeblich ist die bei Vertragsschluss angezeigte Leistungsübersicht.

(2) Verbindlich geschuldet sind die Funktionen, Nutzungsgrenzen und sonstigen Leistungsmerkmale, die dem Nutzer unmittelbar vor seiner Bestellung für den gewählten Tarif angezeigt werden. Der Anbieter speichert die zum Vertragsschluss geltende Leistungsübersicht und übermittelt sie mit der Vertragsbestätigung. Spätere Änderungen der öffentlich dargestellten Tarife verändern einen bestehenden Vertrag nicht automatisch.

(3) Angaben auf der Website, in der Bestellübersicht und in der Vertragsbestätigung gehen allgemein gehaltenen Beschreibungen in diesen AGB vor, soweit sie den Leistungsumfang für den Nutzer konkretisieren oder günstiger sind.

(4) Nutzungsgrenzen, etwa zur Zahl aktiver Bewerbungen, zu KI-Funktionen, Exporten oder Vorlagen, werden in der Leistungsübersicht transparent ausgewiesen. Erreicht der Nutzer die für seinen Tarif geltende Höchstzahl aktiver Bewerbungen, kann er keine weitere aktive Bewerbung anlegen, bis er vorhandene Vorgänge selbst archiviert, löscht oder seinen Tarif wechselt. Eine automatische Archivierung oder Löschung durch den Anbieter allein wegen Erreichens der Grenze findet nicht statt.

(5) Soweit ein Tarif ein monatliches Kontingent KI-gestützter Bewerbungen vorsieht, bezieht sich das Kontingent auf den Kalendermonat und nicht auf die Abrechnungsperiode. Es wird am ersten Tag jedes Kalendermonats zurückgesetzt; nicht verbrauchte Einheiten werden nicht in Folgemonate übertragen. Welche Vorgänge auf das Kontingent angerechnet werden und welche KI-Funktionen – etwa Chat, KI-Insights oder ein Lebenslaufimport – nicht mitzählen, ergibt sich aus der bei Vertragsschluss geltenden Leistungsübersicht.

(6) Der Anbieter darf Nutzungsgrenzen nicht rückwirkend zulasten eines bestehenden kostenpflichtigen Vertrags ändern, sofern die Voraussetzungen des § 10 Abs. 4 nicht erfüllt sind.

(7) Der Anbieter kann eine kostenlose Testphase anbieten. Welche der folgenden Varianten dem Nutzer angeboten wird, wird vor Beginn der Testphase eindeutig angezeigt:

a) Bei einer Testphase ohne Hinterlegung eines Zahlungsmittels wird kein kostenpflichtiger Vertrag abgeschlossen. Der Nutzer erhält für vierzehn Tage einen erweiterten, grundsätzlich dem Premium-Tarif entsprechenden Testumfang. Die Frist beginnt mit der erstmaligen Fertigstellung eines Anschreibens innerhalb der Plattform, spätestens jedoch dreißig Tage nach Zuteilung der Testphase. Nach Ablauf erfolgt automatisch die Rückstufung in den Tarif Free; eine Zahlungspflicht entsteht nicht.

b) Bei einer Testphase mit hinterlegtem Zahlungsmittel wird bereits ein kostenpflichtiger Vertrag nach § 4 geschlossen, dessen Entgelt zunächst für vierzehn Tage nicht berechnet wird. Wird der Vertrag nicht vor Ablauf der Testphase gekündigt oder wirksam widerrufen, wird anschließend der vor Vertragsschluss angezeigte Gesamtpreis für die gewählte Abrechnungsperiode fällig. Testdauer, erster Abbuchungstermin, Tarif, Laufzeit und Folgepreis werden unmittelbar vor der Bestellung hervorgehoben angezeigt und mit der Vertragsbestätigung übermittelt.

(8) Eine kostenlose Testphase wird grundsätzlich nur einmal je Benutzerkonto gewährt. Ein Anspruch auf eine bestimmte Testvariante oder auf eine erneute Testphase besteht nicht. Gesetzliche Widerrufs- und Kündigungsrechte bleiben unberührt.

§ 6 Preise, Abrechnung und Zahlung

(1) Für kostenpflichtige Tarife gilt der im Bestellprozess angezeigte Gesamtpreis. Alle gegenüber Verbrauchern ausgewiesenen Preise sind Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Das Entgelt ist im Voraus für die gewählte Abrechnungsperiode fällig.

(2) Der bei Vertragsschluss vereinbarte reguläre Preis gilt für die vereinbarte Erstlaufzeit und die anschließende unbefristete Vertragsdauer. Dies gilt nicht für einen vor Vertragsschluss klar als zeitlich oder auf eine bestimmte Abrechnungsperiode begrenzt ausgewiesenen Aktions-, Einführungs- oder Testpreis. In diesem Fall werden dem Nutzer unmittelbar vor der Bestellung sowohl der ermäßigte Gesamtpreis und seine Geltungsdauer als auch der danach geltende Gesamtpreis und dessen Abrechnungsperiode hervorgehoben angezeigt und mit der Vertragsbestätigung übermittelt. Im Übrigen gelten Preisänderungen nur für neue Verträge oder einen vom Nutzer ausdrücklich bestätigten Tarif- oder Laufzeitwechsel.

(3) Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe Payments Europe, Ltd., Irland, und die im Bestellprozess verfügbaren Zahlungsdienste. Welche Zahlungsmittel akzeptiert werden, wird spätestens zu Beginn des Bestellvorgangs klar angezeigt. Ergänzende Bedingungen eines Zahlungsdienstes gelten nur für dessen Zahlungsabwicklung und ändern die Leistungspflichten des Anbieters nicht.

(4) Rechnungen und Zahlungsbelege werden elektronisch bereitgestellt. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, eine aktuelle E-Mail-Adresse und gültige Zahlungsdaten zu hinterlegen.

(5) Schlägt eine fällige Zahlung aus einem vom Nutzer zu vertretenden Grund fehl, darf der Anbieter nach einer erfolglosen Zahlungsaufforderung und angemessener Frist den Zugang zu kostenpflichtigen Funktionen vorübergehend sperren. Die Sperre muss aufgehoben werden, sobald die offenen Beträge ausgeglichen sind. Gesetzliche Zurückbehaltungs-, Minderungs- und sonstige Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

(6) Gutscheine, Aktionscodes und sonstige Vergünstigungen können zusätzlichen Bedingungen unterliegen, die vor ihrer Einlösung angezeigt werden. Soweit dort nichts Abweichendes bestimmt ist, sind sie nur innerhalb der angegebenen Geltungsdauer, nur für den bezeichneten Tarif oder Leistungsumfang und nur einmal je Bestellung einlösbar. Mehrere Vergünstigungen sind nicht kombinierbar. Eine Barauszahlung oder Verzinsung ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um ein nach § 7 zu erstattendes vorausbezahltes Entgelt oder um ein ausdrücklich auszahlbares Guthaben handelt. Gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.

(7) Für das zeitlich begrenzte Founding-Angebot gilt, soweit es dem Nutzer im Bestellprozess angeboten wird: Teilnahmeberechtigt sind Nutzer, deren Registrierung bis einschließlich 30. September 2026 erfolgt und für die noch ein Platz in der ausgewiesenen Aktionstranche verfügbar ist. Die erste Tranche umfasst bis zu 50 Founding-Plätze, die nachfolgende Early-Tranche bis zu 100 weitere Plätze. Der Aktionspreis gilt ausschließlich für den Premium-Tarif mit einer vorausbezahlten Erstlaufzeit von drei oder sechs Monaten und nur für die erste Abrechnungsperiode. Der anschließend geltende Gesamtpreis wird vor der Bestellung angezeigt. Die konkreten Preise und die Zuordnung zur Tranche ergeben sich aus dem Angebot und der Vertragsbestätigung.

(8) Soweit einem Nutzer der ersten Founding-Tranche im Angebot eine Preis-Konservierung zugesagt wird, bleibt der in der Vertragsbestätigung als konserviert bezeichnete Preis für einen Zeitraum von 24 Monaten nach dem Ende seines letzten vollständig bezahlten Nutzungszeitraums abrufbar. Die Preis-Konservierung ist kontogebunden, nicht übertragbar und gilt nur für den dort bezeichneten Tarif und die dort bezeichnete Laufzeit. Eine Preis-Konservierung für die Early-Tranche besteht nur, wenn sie im konkreten Angebot ausdrücklich zugesagt wurde.

(9) Nimmt der Nutzer an einem Empfehlungsprogramm teil, erhält er für jedes geworbene Benutzerkonto das im Programm ausgewiesene Guthaben, sobald für das geworbene Konto die erste tatsächliche Zahlung erfolgreich eingezogen und nicht rückabgewickelt wurde. Eine Registrierung oder kostenlose Testphase allein begründet noch kein Guthaben. Das Guthaben wird grundsätzlich als ein Monat Nutzungszeit nach den im Empfehlungsprogramm bezeichneten Bedingungen gewährt, ist 24 Monate ab Gutschrift gültig, nicht übertragbar und nicht in Geld auszahlbar. Es verfällt mit der Löschung des Kontos. Selbstwerbung, Mehrfachkonten und missbräuchliche Gestaltungen sind ausgeschlossen. Der Anbieter kann das Programm für künftige Empfehlungen beenden oder ändern; bereits wirksam entstandene Guthaben bleiben unberührt.

§ 7 Tarif- und Laufzeitwechsel

(1) Ein Wechsel in einen höherwertigen Tarif (Upgrade) ist jederzeit möglich und wird nach ausdrücklicher Bestätigung des Nutzers sofort wirksam. Vor der Bestätigung werden der für den verbleibenden Abrechnungszeitraum zusätzlich zu zahlende Betrag, seine Berechnungsgrundlage und der künftige Tarifpreis verbindlich angezeigt. Die bestehende Laufzeit bleibt unverändert, sofern der Nutzer nicht zugleich ausdrücklich eine andere Laufzeit auswählt.

(2) Ein Wechsel in einen niedrigeren Tarif (Downgrade) kann jederzeit beauftragt werden und wird grundsätzlich zum Ende des laufenden bezahlten Zeitraums wirksam. Bis dahin bleibt der bisherige Leistungsumfang bestehen. Wählt der Nutzer stattdessen eine vom Anbieter angebotene vorzeitige Beendigung oder Freigabe der vorausbezahlten Restlaufzeit, gilt Absatz 4.

(3) Mit Wirksamwerden eines Tarif- oder Laufzeitwechsels gelten die zu diesem Zeitpunkt im Wechselvorgang angezeigten Preise und Leistungsmerkmale. Der Wechsel wird erst verbindlich, nachdem der Nutzer diese Angaben ausdrücklich bestätigt hat.

(4) Bietet der Anbieter dem Nutzer freiwillig an, eine feste vorausbezahlte Erstlaufzeit vorzeitig zu beenden, kann der Nutzer zwischen folgenden Abrechnungswegen wählen:

a) Zeitguthaben: Die noch nicht genutzte Restzeit wird auf Grundlage des für die Vorauszahlungsperiode tatsächlich gezahlten Preises als kontogebundenes Zeitguthaben berechnet. Das Guthaben ist drei Jahre ab Gutschrift gültig, nicht übertragbar und nicht in Geld auszahlbar. Bei einer späteren Rückkehr wird es nach den dann angebotenen technischen Möglichkeiten wieder in Nutzungszeit des bezeichneten Tarifs umgewandelt.

b) Auszahlung: Der Erstattungsbetrag entspricht dem tatsächlich gezahlten Preis abzüglich des Werts der bereits genutzten Tage. Für die Bewertung der genutzten Tage wird der bei Vertragsschluss ausgewiesene reguläre Listenpreis des entsprechenden Monatstarifs zugrunde gelegt und mit einem Dreißigstel je Nutzungstag angesetzt. Der Erstattungsbetrag beträgt mindestens 0 Euro. Ist der so berechnete Wert der genutzten Tage gleich hoch oder höher als der vorausbezahlte Preis, entfällt der Auszahlungsbetrag.

(5) Für die Berechnungen nach Absatz 4 werden ein Monat mit 30 Tagen und eine drei- oder sechsmonatige Periode entsprechend mit 90 beziehungsweise 180 Tagen angesetzt. Vor der verbindlichen Auswahl zeigt der Anbieter dem Nutzer den konkreten Betrag beziehungsweise das konkrete Zeitguthaben und die Berechnungsgrundlage an. Die Regelung ist eine zusätzliche freiwillige Leistung und beschränkt keine weitergehenden gesetzlichen Erstattungs-, Minderungs-, Widerrufs- oder Beendigungsrechte.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über den Tarif Free läuft auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann ihn jederzeit ohne Frist durch die dafür vorgesehene Kontofunktion oder in Textform kündigen. Die Löschung des Kontos beendet den Free-Vertrag.

(2) Kostenpflichtige Tarife haben die im Bestellprozess ausgewählte Erstlaufzeit, gegenwärtig einen Monat, drei Monate oder sechs Monate. Wird der kostenpflichtige Tarif nicht zum Ende der Erstlaufzeit gekündigt, verlängert er sich auf unbestimmte Zeit. Der Nutzer kann den verlängerten Vertrag jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen. Eine Kündigung zum Ende der Erstlaufzeit kann der Nutzer bis zum Ablauf des letzten Tages der Erstlaufzeit erklären.

(3) Ein für die Abrechnung vereinbartes drei- oder sechsmonatiges Vorauszahlungsintervall kann nach der Verlängerung fortgeführt werden, schränkt das Kündigungsrecht nach Absatz 2 jedoch nicht ein. Endet der Vertrag vor Ablauf eines bereits vorausbezahlten Zeitraums, erstattet der Anbieter den auf die Zeit nach Vertragsende entfallenden Betrag zeitanteilig; auf Wunsch des Nutzers kann stattdessen ein mindestens gleichwertiges Zeitguthaben erteilt werden. Die in § 7 Abs. 4 und 5 beschriebene Berechnung darf zwingende gesetzliche Ansprüche nicht unterschreiten.

(4) Der Anbieter kann einen kostenpflichtigen Vertrag mit einer Frist von einem Monat zum Ende der Erstlaufzeit und nach der Verlängerung jederzeit mit einer Frist von einem Monat ordentlich kündigen. Den Free-Vertrag kann der Anbieter mit einer Frist von einem Monat kündigen. Bereits bezahlte Leistungen werden bis zum Vertragsende bereitgestellt; Beträge für Zeiträume nach dem Vertragsende werden zeitanteilig erstattet. Weitergehende gesetzliche Rechte des Nutzers bleiben unberührt.

(5) Die Kündigung kann insbesondere über die geführte Kündigungsstrecke in den Kontoeinstellungen, in Textform an info@smartply.de oder über die auf der Website ständig unmittelbar und leicht zugänglich vorgehaltene Kündigungsfunktion unter www.smartply.de/vertrag-kuendigen/ erklärt werden. Die öffentliche Kündigungsfunktion enthält die gesetzlich vorgeschriebene Bestätigungsseite und Bestätigungsschaltfläche. Der Anbieter bestätigt den Inhalt sowie Datum, Uhrzeit und Beendigungszeitpunkt unverzüglich elektronisch in Textform. Angaben zu den Gründen einer ordentlichen Kündigung sind freiwillig und keine Voraussetzung für deren Wirksamkeit. Bei einer außerordentlichen Kündigung kann die Angabe des Kündigungsgrundes erforderlich sein.

(6) Als freiwillige Alternative zu einer Kündigung kann der Anbieter eine Vertragspause anbieten. Nimmt der Nutzer das Angebot an, wird der kostenpflichtige Leistungsumfang bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums bereitgestellt. Anschließend ruht der Vertrag; während der Pause werden keine weiteren Entgelte eingezogen und es besteht kein Anspruch auf die kostenpflichtigen Funktionen. Die Pause dauert höchstens 183 Tage. Der Nutzer kann sie vorher durch ausdrückliche Erklärung beenden. Erfolgt keine Wiederaufnahme, endet der Vertrag spätestens mit Ablauf des 183. Pausentages, ohne dass die Zahlungspflicht automatisch wiederauflebt. Die Pause ist freiwillig und darf die Abgabe oder Wirksamkeit einer Kündigung nicht verzögern oder erschweren.

(7) Kündigt der Nutzer nur den kostenpflichtigen Tarif, wird sein Konto nach dessen Ende in den Tarif Free zurückgestuft, sofern er nicht zugleich die vollständige Vertragsbeendigung oder Kontolöschung verlangt. Inhalte oberhalb der Grenzen des Free-Tarifs bleiben während einer angemessenen Export- und Übergangsfrist abrufbar und können anschließend in ihrer Bearbeitbarkeit eingeschränkt werden. Eine Löschung richtet sich nach § 13 und der Datenschutzerklärung.

(8) Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Vor einer außerordentlichen Kündigung wegen einer behebbaren Pflichtverletzung ist grundsätzlich eine angemessene Abhilfefrist oder Abmahnung erforderlich, sofern diese nicht gesetzlich entbehrlich ist.

§ 9 Widerrufsrecht und sofortiger Leistungsbeginn

(1) Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung in Anlage 1 zu. Das Muster-Widerrufsformular ist als Anlage 2 beigefügt.

(2) Während der Widerrufsfrist stellt der Anbieter auf der Online-Benutzeroberfläche ständig verfügbar, hervorgehoben und leicht zugänglich eine elektronische Widerrufsfunktion unter www.smartply.de/widerruf bereit. Die Funktion ist mit „Vertrag widerrufen“ und die abschließende Bestätigungsfunktion mit „Widerruf bestätigen“ oder jeweils einer gleichbedeutenden eindeutigen Formulierung beschriftet. Der Anbieter bestätigt den Eingang unverzüglich auf einem dauerhaften Datenträger einschließlich Inhalt, Datum und Uhrzeit.

(3) Der Nutzer kann ausdrücklich verlangen, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der digitalen Dienstleistung beginnt. Widerruft der Nutzer anschließend, schuldet er unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen. Bei einem kostenpflichtigen Dienstleistungsvertrag erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig nur, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und die weiteren Voraussetzungen des § 356 Abs. 5 BGB erfüllt sind.

§ 10 Bereitstellung, Verfügbarkeit und Aktualisierungen

(1) Der Anbieter stellt die Plattform während der Vertragslaufzeit mit der Sorgfalt eines ordentlichen Unternehmers und im Einklang mit den gesetzlichen Anforderungen an Funktionalität, Kontinuität, Sicherheit und Zugänglichkeit digitaler Produkte bereit. Eine Verfügbarkeit von 100 Prozent wird nicht geschuldet.

(2) Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere durch erforderliche Wartung, Sicherheitsmaßnahmen, Updates, Störungen von Telekommunikationsnetzen oder Umstände außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs des Anbieters entstehen. Planbare Wartungen werden nach Möglichkeit außerhalb üblicher Nutzungszeiten durchgeführt und rechtzeitig angekündigt.

(3) Der Anbieter stellt während des gesetzlichen maßgeblichen Zeitraums alle Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen bereit, die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, und informiert den Nutzer hierüber in geeigneter Weise.

(4) Änderungen der Plattform, die über die Erhaltung der Vertragsmäßigkeit hinausgehen, sind bei dauerhafter Bereitstellung nur zulässig, wenn ein triftiger Grund besteht, dem Nutzer keine zusätzlichen Kosten entstehen und er klar und verständlich informiert wird. Triftige Gründe sind insbesondere die Anpassung an neue technische Umgebungen oder Sicherheitsanforderungen, die Abwehr von Missbrauch, die Weiterentwicklung oder Ersetzung von Funktionen aufgrund veränderter Nutzerbedürfnisse sowie die Anpassung an Leistungen eingesetzter Drittanbieter. Beeinträchtigt eine Änderung den Zugang oder die Nutzbarkeit mehr als nur unerheblich, informiert der Anbieter innerhalb angemessener Frist vorab auf einem dauerhaften Datenträger über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung sowie die gesetzlichen Beendigungsrechte. § 327r BGB bleibt unberührt.

§ 11 Pflichten des Nutzers und unzulässige Nutzung

(1) Der Nutzer ist für die von ihm bereitgestellten, hochgeladenen oder nach abschließender Prüfung verwendeten Inhalte verantwortlich. Er muss sicherstellen, dass diese Inhalte rechtmäßig sind und keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits-, Datenschutz- oder sonstigen Rechte Dritter verletzen.

(2) Insbesondere untersagt sind rechtswidrige, beleidigende oder diskriminierende Inhalte; Schadsoftware; automatisierte Massenzugriffe, Scraping oder die Umgehung technischer Schutzmaßnahmen; die massenhafte unpersönliche Erstellung oder Versendung von Bewerbungen oder Nachrichten; die Verwendung zur Täuschung über Qualifikationen oder Nachweise; Reverse Engineering, Dekompilierung oder Vervielfältigung über das gesetzlich zulässige Maß hinaus; sowie die gewerbliche Weitervermarktung der Plattform ohne Zustimmung des Anbieters.

(3) Der Nutzer muss vor dem Versand einer Bewerbung alle Angaben, Dokumente, Empfänger und Fristen selbst prüfen. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, rechtswidrige oder objektiv ungeeignete Nutzerinhalte inhaltlich vorab zu kontrollieren.

§ 12 Inhalte, Nutzungsrechte und KI-Funktionen

(1) Der Nutzer behält seine Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten. Er räumt dem Anbieter für die Vertragsdauer ein einfaches, räumlich unbeschränktes und auf den Vertragszweck beschränktes Recht ein, diese Inhalte zu speichern, technisch zu vervielfältigen, zu formatieren, anzuzeigen, zu analysieren und an eingesetzte Auftragsverarbeiter zu übermitteln, soweit dies zur Bereitstellung, Sicherung, Fehlerbehebung, zum Export oder zur vereinbarten KI-Verarbeitung erforderlich ist.

(2) Mit der Plattform erstellte Bewerbungsdokumente darf der Nutzer zeitlich unbeschränkt für eigene Zwecke verwenden. Soweit ein Inhalt mangels menschlicher Schöpfungshöhe keinen urheberrechtlichen Schutz genießt, begründet diese Klausel keinen solchen Schutz. Der Anbieter garantiert weder Exklusivität noch die Freiheit KI-generierter Inhalte von zufälligen Ähnlichkeiten mit Inhalten Dritter.

(3) KI-generierte oder KI-gestützte Ausgaben entstehen automatisiert und können unzutreffend, unvollständig, verzerrt oder ungeeignet sein. Sie sind Vorschläge und ersetzen keine eigene Prüfung. Der Nutzer entscheidet eigenverantwortlich, ob und in welcher Fassung er sie verwendet.

(4) Der Anbieter informiert den Nutzer in der Plattform in klarer Weise, wenn dieser unmittelbar mit einem KI-System interagiert. KI-generierte oder KI-gestützt erstellte Inhalte werden innerhalb der Plattform gekennzeichnet, soweit dies gesetzlich erforderlich ist. Maschinenlesbare Kennzeichnungen werden bereitgestellt, soweit smartply hierzu nach Art. 50 der Verordnung (EU) 2024/1689 verpflichtet ist und keine gesetzliche Ausnahme eingreift.

(5) KI-gestützte Bewertungen wie ein Job-Fit-Score sind unverbindliche Entscheidungshilfen für den Nutzer. Sie treffen keine Entscheidung mit rechtlicher oder ähnlich erheblicher Wirkung über den Nutzer und werden potenziellen Arbeitgebern nicht als Auswahlentscheidung des Anbieters zur Verfügung gestellt, sofern der Nutzer eine solche Übermittlung nicht selbst veranlasst.

§ 13 Datenexport, Anbieterwechsel und Vertragsende

(1) Der Nutzer kann strukturierte Konto- und Bewerbungsdaten jederzeit über die Selbstexportfunktion als JSON-Datei abrufen. Einen vollständigen Export der in Anlage 3 beschriebenen exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte einschließlich hochgeladener Dateien und innerhalb der Plattform erzeugter Dokumente kann er zusätzlich über die Kontofunktion oder per E-Mail an info@smartply.de anfordern. Diese Bestandteile werden in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format beziehungsweise im gespeicherten Original- oder verfügbaren Ausgabeformat bereitgestellt und können in einem ZIP-Archiv gebündelt werden. Personenbezogene Daten werden zusätzlich nach Maßgabe der DSGVO behandelt.

(2) Soweit smartply als Anbieter eines Datenverarbeitungsdienstes im Sinne der Verordnung (EU) 2023/2854 tätig ist, unterstützt der Anbieter den Nutzer auf dessen Verlangen beim Wechsel zu einem anderen Datenverarbeitungsdienst, bei der Übertragung auf eine eigene IKT-Infrastruktur oder bei der vollständigen Löschung. Der Anbieter erhebt hierfür keine gesonderten Wechselentgelte.

(3) Der Wechselprozess beginnt ohne unangemessene Verzögerung und spätestens nach einer Kündigungs- oder Einleitungsfrist von einem Monat. Die verbindliche Übergangsfrist beträgt grundsätzlich höchstens 30 Kalendertage. Während der Übergangsfrist werden die vertraglichen Funktionen mit der gebotenen Kontinuität und Sicherheit weiter bereitgestellt. Ist die Frist ausnahmsweise technisch nicht einhaltbar, informiert der Anbieter innerhalb von 14 Arbeitstagen unter Angabe der Gründe und einer alternativen, höchstens siebenmonatigen Frist. Der Nutzer kann die Übergangsfrist einmal in angemessenem Umfang verlängern.

(4) Mit erfolgreichem Abschluss des Wechsels gilt der Vertrag über den betroffenen Datenverarbeitungsdienst als beendet. Verlangt der Nutzer keinen Wechsel, sondern die Löschung seiner exportierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte, gilt der Vertrag nach Ablauf der in Abs. 3 genannten Einleitungsfrist als beendet. Für bis zum Beendigungszeitpunkt ordnungsgemäß bereitgestellte Leistungen bleibt das vereinbarte Entgelt geschuldet; eine zusätzliche Vorfälligkeits- oder Wechselpauschale wird nicht erhoben. Vorausbezahlte Beträge für Zeiträume nach dem Beendigungszeitpunkt werden nach den zwingenden gesetzlichen Vorgaben und, soweit für den Nutzer günstiger, nach § 7 Abs. 4 und 5 abgerechnet.

(5) Nach Abschluss der Übergangsfrist bleiben exportierbare Daten mindestens 30 Kalendertage abrufbar, sofern der Nutzer nicht ihre frühere Löschung verlangt. Danach werden sie vollständig gelöscht, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Gesetzlich aufzubewahrende Daten werden gesperrt und nach Ablauf der Aufbewahrungsfrist gelöscht. Einzelheiten zu Kategorien, Datenstrukturen, Formaten, Ausnahmen, technischen Beschränkungen sowie einschlägigen Standards und offenen Interoperabilitätsspezifikationen enthält Anlage 3 und das laufend aktualisierte Register unter www.smartply.de/datenportabilitaet.

(6) Die gesetzlichen Rechte aus §§ 327o und 327p BGB, der DSGVO und der Verordnung (EU) 2023/2854 bleiben unberührt. Ein Wechsel- oder Exportwunsch beschränkt insbesondere nicht das Recht zur ordentlichen oder außerordentlichen Kündigung.

§ 14 Maßnahmen bei Pflichtverletzungen

(1) Bei hinreichenden Anhaltspunkten für einen Verstoß gegen § 11 oder eine erhebliche Gefährdung der Plattform, anderer Nutzer oder Dritter darf der Anbieter angemessene Maßnahmen ergreifen. Dazu gehören die Einschränkung einzelner Funktionen, die Sperrung oder Entfernung konkreter Inhalte sowie die vorübergehende Sperrung des Kontos.

(2) Der Anbieter berücksichtigt Art, Schwere, Dauer und Folgen des Verstoßes, ein Verschulden des Nutzers und dessen berechtigte Interessen. Soweit nicht Gefahr im Verzug besteht oder eine vorherige Information den Zweck der Maßnahme gefährden würde, wird der Nutzer vorab informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme oder Abhilfe.

(3) Eine dauerhafte Kontosperrung oder außerordentliche Kündigung bleibt auf schwerwiegende oder wiederholte Verstöße beschränkt. Datenexport- und zwingende gesetzliche Rechte bleiben erhalten, soweit deren Ausübung nicht selbst rechtswidrig wäre.

§ 15 Mängelrechte

(1) Für die Bereitstellung der Plattform gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Dazu gehören insbesondere die Rechte auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands, Minderung, Vertragsbeendigung und Schadensersatz nach Maßgabe der gesetzlichen Voraussetzungen.

(2) Der Nutzer soll erkennbare Störungen möglichst zeitnah über die angebotenen Supportkanäle melden und die zur Eingrenzung erforderlichen, zumutbaren Informationen bereitstellen. Gesetzliche Rechte und Beweislastregeln werden durch diese Mitwirkungserwartung nicht eingeschränkt.

§ 16 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und anderen zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Beschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Beschäftigten und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

(4) Der Anbieter haftet nicht für den Erfolg einer Bewerbung oder für Entscheidungen Dritter, insbesondere potenzieller Arbeitgeber. Dies gilt nicht, soweit ein Schaden auf einer Pflichtverletzung beruht, für die der Anbieter nach den vorstehenden Absätzen einzustehen hat.

§ 17 Datenschutz

(1) Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten, zu Empfängern und Auftragsverarbeitern, Speicherfristen, Drittlandübermittlungen, KI-Verarbeitungen und den Rechten betroffener Personen enthält die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung unter www.smartply.de/datenschutz.

(2) Die Datenschutzerklärung ist kein Bestandteil dieser AGB, soweit sie ausschließlich gesetzliche Informationspflichten erfüllt. Datenschutzrechtliche Einwilligungen werden gesondert, freiwillig und widerruflich eingeholt, soweit sie erforderlich sind.

§ 18 Änderungen dieser AGB

(1) Der Anbieter darf diese AGB ohne ausdrückliche Zustimmung des Nutzers nur ändern, soweit die Änderung ausschließlich redaktionell ist, offensichtliche Fehler beseitigt oder zwingende gesetzliche beziehungsweise behördliche Anforderungen umsetzt und dadurch weder wesentliche Leistungspflichten noch das vertragliche Gleichgewicht zum Nachteil des Nutzers verändert werden.

(2) Der Anbieter informiert den Nutzer über Änderungen nach Abs. 1 rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden in Textform und erläutert Anlass und Inhalt. Änderungen, die über Abs. 1 hinausgehen, werden nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers Vertragsbestandteil. Schweigen gilt nicht als Zustimmung.

(3) Änderungen der digitalen Dienstleistung richten sich ausschließlich nach § 10 Abs. 4 und den gesetzlichen Vorgaben, insbesondere § 327r BGB. Eine Änderung der AGB ersetzt nicht die dort vorgeschriebenen Informationen oder Beendigungsrechte.

§ 19 Verbraucherstreitbeilegung

(1) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes teilzunehmen.

(2) Nach Entstehen einer nicht beigelegten Streitigkeit erteilt der Anbieter die gesetzlich erforderlichen Informationen nach § 37 VSBG.

§ 20 Anwendbares Recht und Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Anlage 1: Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Stephen Herforth, handelnd unter „Herforth Consulting“ (Einzelunternehmen), Schwendestr. 18, 70619 Stuttgart, Deutschland, E-Mail: info@smartply.de, Telefon: +49 (0) 711 56 61 48 66) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter www.smartply.de/widerruf ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Anlage 2: Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Stephen Herforth, handelnd unter „Herforth Consulting“ (Einzelunternehmen), Schwendestr. 18, 70619 Stuttgart, Deutschland, E-Mail: info@smartply.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

smartply-Tarif / Vertragsbezeichnung: __________

Bestellt am (*): _________

Name des/der Verbraucher(s): __________

Anschrift des/der Verbraucher(s): _______

E-Mail-Adresse oder Vertragsnummer (optional): ______

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier): ______

Datum: ____________

(*) Unzutreffendes streichen.

Anlage 3: Datenportabilität und Anbieterwechsel

1. Exportierbare Daten und digitale Vermögenswerte

Die während eines Anbieterwechsels portierbaren Daten und digitalen Vermögenswerte umfassen abschließend die folgenden Kategorien, jeweils soweit sie im Konto vorhanden, technisch dem Nutzer zuordenbar und nicht nach Nummer 3 ausgenommen sind: - Profil-, Kontakt- und Kontoeinstellungen des Nutzers; - Ausbildungs-, Berufs-, Qualifikations-, Kompetenz- und sonstige Profildaten; - Bewerbungsvorgänge einschließlich Unternehmen, Stellenbezeichnung, Stellenanzeige, Kontaktdaten, Status, Fristen, Termine, Aufgaben, Erinnerungen und Notizen; - vom Nutzer hochgeladene Dateien und deren Metadaten; - mit der Plattform erstellte Lebensläufe, Anschreiben und sonstige Bewerbungsdokumente; - vom Nutzer veranlasste KI-Eingaben und die daraus erzeugten Ausgaben, soweit sie im Konto gespeichert sind; - Job-Fit-Analysen, Bewertungen und andere nutzerbezogene Auswertungsergebnisse; - für die Wiederverwendung erforderliche Metadaten zu Struktur, Zuordnung, Erstellungs- und Änderungszeitpunkten; - sonstige durch die Nutzung der Plattform unmittelbar oder mittelbar vom Nutzer erzeugte oder mit erzeugte Eingabe-, Ausgabe- und Metadaten, soweit sie nicht bereits von einer der vorstehenden Kategorien erfasst sind.

2. Formate

Strukturierte Daten werden als JSON bereitgestellt. Hochgeladene Dateien werden grundsätzlich in ihrem gespeicherten Originalformat und erzeugte Dokumente in den innerhalb der Plattform verfügbaren gängigen Ausgabeformaten bereitgestellt. Mehrere Bestandteile können in einem ZIP-Archiv zusammengefasst werden. Das laufend aktualisierte Online-Register unter www.smartply.de/datenportabilitaet beschreibt die verfügbaren Datenstrukturen und Datenformate, bekannte technische Beschränkungen sowie einschlägige Standards und offene Interoperabilitätsspezifikationen.

3. Ausgenommene Daten

Von der Portierung sind abschließend folgende Kategorien ausgenommen: interne Betriebs-, Sicherheits- und Missbrauchserkennungsdaten sowie interne Bewertungen der Systemintegrität, soweit ihre Offenlegung die Sicherheit oder Integrität des Dienstes gefährden würde; Quellcode, Modelle, Algorithmen und Systemprompts; sowie Daten oder digitale Vermögenswerte des Anbieters oder Dritter, soweit sie durch Rechte des geistigen Eigentums oder als Geschäftsgeheimnisse geschützt sind. Ausnahmen dürfen den Wechselprozess nicht verhindern oder unangemessen verzögern und erstrecken sich nicht auf Eingabe-, Ausgabe- oder Metadaten, die dem Nutzer zuzurechnen sind.

4. Verfahren

Der Nutzer kann einen Selbstexport über die Kontoeinstellungen starten oder einen Anbieterwechsel an info@smartply.de melden. Für die direkte Übertragung an einen anderen Anbieter teilt er die erforderlichen Zielangaben mit. Der Anbieter informiert über verfügbare Übertragungsmethoden, Formate, bekannte Einschränkungen, den voraussichtlichen Zeitbedarf und etwaige Sicherheitsanforderungen. Er arbeitet mit dem Nutzer und einem übernehmenden Anbieter nach Treu und Glauben zusammen und stellt, soweit technisch einschlägig und gesetzlich geschuldet, die für Portabilität und Interoperabilität erforderlichen offenen Schnittstellen unentgeltlich bereit.

5. Infrastruktur und internationaler Zugang

Das unter www.smartply.de/datenportabilitaet geführte Register enthält außerdem die Rechtsordnungen, denen die für die einzelnen Dienste eingesetzte IKT-Infrastruktur unterliegt, sowie eine allgemeine Beschreibung der technischen, organisatorischen und vertraglichen Maßnahmen gegen mit Unionsrecht unvereinbare internationale staatliche Zugriffe auf in der Union gespeicherte nicht-personenbezogene Daten.